Rechtsprechung
| OLG Köln, 16.02.2001 - 6 U 189/00 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Werbung mit der Möglichkeit zum sonntäglichen kostenlosen Surfen im Internet; Irreführende Werbung für Telefontarife
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 22.09.2000 - 81 O 130/00
- OLG Köln, 16.02.2001 - 6 U 189/00
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- EuGH, 13.01.2000 - C-220/98
Estée Lauder
Auszug aus OLG Köln, 16.02.2001 - 6 U 189/00
Dem durchschnittlich informierten Verbraucher, auf den bei der Prüfung des Irreführungstatbestandes des § 3 UWG maßgeblich abzustellen ist (EuGH WRP 2000, 289 "Lifting-Creme"), ist die Unterscheidung zwischen monatlicher Grundgebühr und verbrauchs- bzw. nutzungsabhängigen Kosten (die Begriffe werden im folgenden synonym verwendet) bei Telefonaten im Festnetz seit jeher bekannt. - BGH, 20.06.1978 - VI ZR 15/77
Kurzschluß in der Nähe des Brandherdes - § 286 ZPO, Anscheinsbeweis, …
Auszug aus OLG Köln, 16.02.2001 - 6 U 189/00
Beide Fragen, auch die Frage der Dringlichkeit als besondere Ausprägung des allgemeinen Rechtsschutzbedürfnisses, bei welchem der Grundsatz des logischen Vorrangs der Prozessvoraussetzungen nur eingeschränkt gilt (BGH NJW 1978, 2032;… Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche, 7. Auflage, Kapitel 54 Rn. 15), brauchen nicht entschieden zu werden, weil die von der Antragstellerin behauptete Irreführung des angesprochenen Verkehrs, zu dem potenziell auch die Mitglieder des Senats zählen und was diese deshalb aus eigener Sachkunde und Erfahrung zu beurteilen in der Lage sind, nicht stattfindet, der aus § 3 UWG gelten gemachte Unterlassungsanspruch mithin nicht besteht bzw. nicht hinreichend glaubhaft gemacht ist. - OLG Köln, 26.05.2000 - 6 U 191/99
Irreführende Werbung für Online-Dienste - "Internet zum Festpreis" - …
Auszug aus OLG Köln, 16.02.2001 - 6 U 189/00
Die vom Senat getroffene Feststellung, das konkrete Angebot der Antragsgegnerinnen führe den Verkehr nicht in die Irre, steht entgegen der Auffassung der Antragstellerin auch nicht im Widerspruch zu den Feststellungen, die der Senat zum Nachteil der hiesigen Antragstellerin in seinem Urteil "Internet zum Festpreis" vom 26.05.2000 (GRUR-RR 2001, 17 f. = MMR 2000, 700 ff. = BB 2000, 2328 ff.) getroffen hat.
- OLG Köln, 30.11.2001 - 6 U 87/01
UWG -Recht; Internet-Festpreis
Nicht nachzuvollziehen vermag der Senat den Hinweis der Beklagten, er habe seinen Entscheidungen in den Rechtsstreiten 6 U 18/00 (veröffentlicht u.a. in GRUR 2001, 264 ff.) , 6 U 189/00 und 6 U 191/99 OLG Köln jeweils ein unterschiedliches Verkehrsverständnis zugrunde gelegt und sich überdies widersprochen.Das Gegenteil ist der Fall: In seinem Urteil vom 16.02.2001 in dem Rechtsstreit 6 U 189/00, in dem es um die Aussage .
Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 15.05.2003 - L 6 U 189/00 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 548 RVO; § 580 Abs. 1 RVO; § 581 Abs. 1 RVO
Anspruch auf Verletztenrente wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls; Verdrehen des rechten Beins beim Aussteigen aus dem Bagger; Distorsion des rechten Kniegelenks; Durchführung einer Arthroskopie und eines operativen Eingriffs am Meniskus; Erkrankung an einer ... - Wolters Kluwer
Anspruch auf Verletztenrente wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls; Verdrehen des rechten Beins beim Aussteigen aus dem Bagger; Distorsion des rechten Kniegelenks; Durchführung einer Arthroskopie und eines operativen Eingriffs am Meniskus; Erkrankung an einer ...
Verfahrensgang
- SG Braunschweig, 21.03.2000 - S 6 U 26/97
- LSG Niedersachsen-Bremen, 19.06.2002 - L 4 SF 2/02
- LSG Niedersachsen-Bremen, 15.05.2003 - L 6 U 189/00
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 05.08.1993 - 2 RU 34/92
Gewährung von Verletztenrente infolge eines erlittenen Arbeitsunfalls - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.05.2003 - L 6 U 189/00
Die hieraus resultierenden Gesundheitsstörungen seien nach der BSG-Rechtsprechung (Urteil vom 5. August 1993, 2 RU 34/92) nicht dem Arbeitsunfall zuzurechnen.
- LSG Niedersachsen-Bremen, 19.06.2002 - L 4 SF 2/02
Befundbericht; Umsatzsteuer
In dem Rechtsstreit vor dem Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen B. gegen die Tiefbau-BG - Az.: L 6 U 189/00 - erstattete der Antragsteller (Ast) auf Anforderung des LSG gemäß gerichtlicher Verfügung den Befundbericht vom 8. Januar 2002. - LSG Niedersachsen-Bremen, 18.01.2007 - L 6 U 381/03 Denn nach den Ausführungen des Dr Q. in dessen - in einem anderen Rechtsstreit erstattetem und in das Verfahren eingeführtem - Gutachten vom 30. Januar 1997 (vgl dazu auch Urteil des Senats vom 15. Mai 2003, L 6 U 189/00) treten Staphylokokken-Infektionen innerhalb kürzester Zeit nach dem Einstich auf, und zwar binnen weniger Tage.